Der 1.029 Mitglieder zählende SPD-Kreisverband Paderborn wird auch in den beiden kommenden Jahren von der Bundestagsabgeordneten Ute Berg geleitet. Die 53-Jährige wurde am Samstag auf dem Kreisparteitag im Technologiepark-Zentrum mit 73 von 94 Delegiertenstimmen (78 Prozent) als Vorsitzende bestätigt.

14 Delegierte stimmten gegen Berg, sieben enthielten sich der Stimme. Bei den Vorstandswahlen der Jahre 2002 und 2004 hatte sie jeweils 84 Prozent erzielt. Das schlechtere Ergebnis könne eine Quittung dafür sein, dass sie sich nicht energisch genug in die Lösung der Konflikte innerhalb der Paderborner SPD-Ratsfraktion eingeschaltet habe, wurde in Delegiertenkreisen gemunkelt.

Zwei der drei Stellvertreter Bergs sind neu im Amt: Wolfgang Scholle (53 Jahre, SPD-Ortsverein Lichtenau) erzielte mit 86 Stimmen das beste Resultat, die Salzkottener Stadtverbandsvorsitzende Gisela Simon (51) rückte mit 76 Stimmen in die Führungsspitze des Kreisverbandes. Burkhard Blienert (40, Delbrück), der seit vier Jahren stellvertretender Vorsitzender ist, wurde mit 80 Stimmen wiedergewählt. Jürgen Schmidt (57), Fraktionschef der SPD im Borchener Rat, erhielt mit 86 Stimmen die Bestätigung als Schatzmeister der Kreis-SPD.

Die beiden bisherigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Dr. Dirk Prior (Ortsverein Altenautal) und Ulrike Weißenborn (Thüle-Verne-Tudorf), die nicht wieder für diese Positionen kandidierten und denen Berg für "unglaublich viel Arbeit" dankte, gehören dem neuen Kreisvorstand als Beisitzer an. Prior erhielt bei den Beisitzerwahlen mit 59 Stimmen das viert-, Weißenborn mit 64 Stimmen das drittbeste Ergebnis. Die Nase vorn hatte hier Nuri Ayaz aus Bad Lippspringe (70 Stimmen), gefolgt von Viktoria Singerhoff (Altenbeken) mit 66 Stimmen. Zu Beisitzern wurden ferner Bernd Wroblewski (Paderborn, 57 Stimmen), Maria Wenzel-Agethen (Bad Wünnenberg, 55 Stimmen), Reinhard Schmidt (Hövelhof, 41 Stimmen), Hans-Heinrich Wanko (Schloß Neuhaus, 39 Stimmen) und Carsten Büsse (Paderborn, 39 Stimmen). Die Vergabe des 10. Beisitzerplatzes wurde bei Stimmengleichheit (jeweils 37 Stimmen) durch die bei der SPD geltende Frauenquote entschieden: Tanja Heinemann (Paderborn) nimmt im neuen Kreisvorstand Platz, Joachim Klar (ebenfalls Paderborn) muss draußen bleiben.

Der Kreisparteitag beschloss, im kommenden Jahr eine breit angelegte Diskussion zur Bildungspolitik innerhalb und außerhalb der SPD zu starten. Dabei setzen die Sozialdemokraten nicht nur auf eine Verbesserung der Angebote im vorschulischen Bereich und eine hochwertige Betreuung in Ganztagsgrundschule und Sekundarstufe I. Mit der Forderung nach längerem gemeinsamen Lernen peilen sie einen späteren Übergang von der Grund- in die weiterführende Schule – vielleicht erst nach Klasse 6 – und damit einen neues Thema in der SPD-Bildungspolitik an.

Intensiv wird sich der Kreisverband nach Ankündigung Ute Bergs der Diskussion des neuen SPD-Grundsatzprogramms widmen, das im Herbst 2007 auf einem Bundesparteitag beschlossen werden soll. Im Januar soll der erste Entwurf vorliegen. Berg gehört der Grundsatzprogramm-Kommission der Partei an, die daran feilt. Der SPD-Kreisverband werde eigene Anträge zu diesem Programm erarbeiten, kündigte die wiedergewählte Vorsitzende an.

Seit der frühere Kreisgeschäftsführer Johannes Emmerich im Frühjahr in die Passivphase der Altersteilzeit wechselte, hat der Geschäftsführer der SPD Höxter, Herbert Cramme, die Geschäftsführung des Paderborner SPD-Büros mit übernommen. Die Konferenz am Samstag war der erste von Cramme organisierte Paderborner Parteitag.

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Dokument erstellt am 24.09.2006 um 17:07:56 Uhr
Erscheinungsdatum 25.09.2006 | Ausgabe: PADERB | Seite: 01