Auch in Büren hat sich die finanzielle Situation in Folge der weltweiten Wirtschaftskrise deutlich verschlechtert. Darüber informierte Kämmerer Franz Meis in der jüngsten Ratssitzung die Kommunalpolitiker.

Allerdings sind in der früheren Kreisstadt die Einbrüche bei der Gewerbesteuer noch nicht so manifest wie in Delbrück (die NW berichtete). Nach knapp 8,8 Millionen Euro im vergangenen Jahr geht Büren in diesem Jahr von rund 8,5 Millionen Euro aus. Landesweit rechnen die Kämmerer mit Ausfällen bei der Gewerbesteuer in Höhe von knapp 15 Prozent. Auf rund 460.000 Euro könnten sich nach Ansicht von Meis die Wenigereinahmen beim kommunalen Anteil an der Einkommensteuer belaufen. Für das kommende Jahr rechnet er mit deutlich sinkenden Staatszuweisungen, da der Verbundbetrag im Land aufgrund der schwindenden Steuereinnahmen in allen Bereichen deutlich geringer ausfallen wird als bisher. „Das führt zu einer merklichen Verschlechterung der Haushaltssituation, die sich im kommenden Jahr und im Finanzplanungszeitraum bis 2013 deutlich zeigen wird.“

Meis rechnet damit, dass sich der geplante Fehlbedarf im Haushalt in Höhe von knapp 1,9 Millionen Euro noch negativ verändern könnte. Die Ausgleichrücklage, die die Lücken im Haushaltsausgleich decken soll, wird spätestens Ende 2012 auf 2,3 Millionen Euro abgewirtschaftet sein.

Kredite hat die Stadt letztmalig im Jahr 2000 aufgenommen. Neue Kreditaufnahmen sind auf Grund der guten Liquiditätslage von mehr als 4,3 Millionen Euro nicht zu erwarten, versicherte Meis im Rat.

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Paderborner Kreiszeitung, Dienstag 30. Juni 2009