Der Bürener Stadtrat hat den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. CDU, SPD und FDP stimmten am Donnerstag für das Zahlenwerk, die Grünen dagegen.

Bürgermeister Burkhard Schwuchow (CDU) hatte bereits bei der Einbringung des Haushaltes gesagt, dass der Etatentwurf nicht so bleiben werden. So ergaben sich im Laufe der Haushaltsberatungen einige Änderungen. Der Bauhof bekommt mehr Geld. Statt 40 000 werden im Haushalt für das kommende Jahr 227 000 Euro für Fahrzeugneuanschaffungen bereitgestellt. »Am Bauhof herrscht ein Investitionsstau«, begründete der Bürgermeister die Entscheidung. Nach Angaben des Bauhofleiters Andreas Piel liegt das Durchschnittsalter der Baggern und Unimogs bei fast 14 Jahren. Piel möchte als erstes einen Minibagger anschaffen, der unter anderem zum Ausheben von Gräbern auf städtischen Friedhöfen eingesetzt wird. Im Gegenzug verzichtet die Stadt im kommenden Jahr auf die weitere Erschließung des Baugebietes Oberfeld in Steinhausen und spart 129 000 Euro. Ebenso werden die Ausgaben für die Schaffung eines Bürgerparks in den Almeauen über mehrere Jahre verteilt, was die Stadtkasse im kommenden Jahr um 320 000 Euro entlastet.

Gerhard Helle, der den erkrankten CDU-Fraktionsvorsitzenden Joachim Finke vertrat, sagte in der Haushaltsrede: »Das Zahlenwerk trägt die Handschrift des Rates«. Von der Verwaltung forderten die Christdemokraten in der nächsten Zeit ein Sportstätten- und Bäderkonzept. Zwar werde das Dach des Hallenbades nun saniert. Weitergehende Maßnahmen seien mit der CDU aber nur zu machen, wenn sie durchdacht seien. »So können Entscheidungen getroffen werden, die dem Bürger zu erklären sind«, sagte Helle. In Kürze startet die Sanierung des Rasenfußballplatzes in Brenken. Positiv bewertete die CDU die neue Tartanbahn am Sportzentrum Bruch.

»Das wird viel genutzt«, sagte Helle. Ganz anderes sah das die SPD. Deren Fraktionschef Marco Sudbrak hält die Bahn für überflüssig und appellierte an den Stadtsportverband, auch an einem Sportstättenkonzept mitzuarbeiten. Um Kosten zu sparen, forderte Sudbrak »ernsthafte Überlegungen«, wie es mit dem Hauptschulzweckverband Niederntudorf/Wewelsburg weitergehen könne. Die Schule in Niederntudorf betreiben die Städte Büren und Salzkotten gemeinsam. Laut Sudbrak koste das Büren 240 000 Euro jährlich. »Man muss überlegen, ob es nicht sinnvoller ist, die Hauptschule in Büren zu stützen«, sagte Sudbrak.

Fraktionsübergreifende Zustimmung fand das Konzept für den Umbau des Hauses Küting in der Burgstraße, in dem seniorengerechte Wohnungen und Versammlungsräume entstehen sollen. »Da nehmen wir unsere Abriss-Forderung gerne zurück«, sagte FDP-Fraktionschef Franz Voß, der dafür plädierte, ab 2011 noch mehr zu sparen.

Einzig Reinhold Zühlke (Grüne) mochte dem Haushalt nicht zustimmen. »Es wird zu wenig für die Umwelt getan«, sagte er und forderte ein Energiekonzept.

Artikel vom 19.12.2009