Auf die Kostenbremse wollte der Bürener Ratsherr Fritz Lüke nach eigenem Bekunden in der jüngsten Versammlung des VHS-Zweckverbandes der Städte Bad Wünnenberg, Büren, Delbrück und Salzkotten treten. Bei den Mitgliedern der Versammlung erntete er dabei aber offenbar wenig Gegenliebe.
Die Bürener SPD-Fraktion fordert jetzt sogar Bürens Bürgermeister Burkhard Schwuchow auf, zu den Äußerungen Lükes Stellung zu nehmen.
Fritz Lüke ist Neuling in der Verbandsversammlung, die am Montag tagte, um das neue Programm abzusegnen und den Haushalt zu verabschieden. Es sei schon ein sehr ungewöhnliches Vorgehen, kritisierte Lüke, dass die Verbandsmitglieder ein bereits gedrucktes Programm beschließen sollen. Ihm sei jedenfalls nicht bekannt, dass das neue Programm in einem VHS-Beirat vorgestellt oder diskutiert worden sei.
Weiterhin appellierte der Bürener CDU-Politiker, die Ausgaben der Volkshochschule zu senken. Das Kursangebot steige trotz leerer Kassen. Über die Umlage in den Verbandsstädten sei eine Kostendeckung schließlich leicht zu erreichen.
Obwohl im Bürener Haushalt 2010 für die Volkshochschule nur Ausgaben in Höhe von 42 000 Euro veranschlagt seien, sollten nun 53 000 Euro ausgegeben werden.
»Die VHS hat im vergangenen Jahr 92 Prozent Unterrichtsstunden über dem Soll angeboten«, sagte Lüke im Gespräch mit dem Westfälischen Volksblatt. Er appellierte, sich im Kursangebot auf die vom Gesetzgeber geforderte Grundversorgung zu beschränken. »Im Grunde sind doch alle Städte pleite. Da sollte man rechtzeitig über Einsparmöglichkeiten nachdenken, bevor nachher das Gejammer groß ist«, sagte Lüke.
Ebenso erinnerte der Bürener Ratsherr an den Bildungsauftrag der VHS und stellte Wellness- und Freizeitangebote in Frage. In seinen Äußerungen verwies Fritz Lüke darauf, dass er in Fragen der Kostenreduzierung durchaus die Rückendeckung des Bürener Bürgermeisters Burkhard Schwuchow und der CDU-Mehrheitsfraktion habe.
Die Bürener SPD-Fraktion sieht nun jedoch eine »jahrelange interkommunale Zusammenarbeit durch vermeintliche Absprachen« gefährdet und befürchtet »Zwiespalt« unter den Verbandsstädten. »Die SPD-Fraktion fordert Bürgermeister Schwuchow auf, öffentlich klar zu stellen, ob die Aussage von Fritz Lüke richtig ist und der Bürgermeister Schwuchow sein Einverständnis zu dieser Kritik gegeben hat«, ließ gestern der Fraktionsvorsitzende Marco Sudbrak mitteilen. Die SPD sei enttäuscht, »dass mit solchen Äußerungen die Arbeit der VHS in Frage gestellt wird«. Als Einrichtung in öffentlicher Verantwortung trage sie zur Sicherung, Erhaltung und Erweiterung der Lebensqualität bei und halte für jede Bevölkerungsschicht bezahlbare Bildungsangebote vor.
Die Verbandsumlage für die vier VHS-Städte soll 2010 insgesamt 221 000 Euro betragen. Damit entfallen 2,49 Euro auf jeden Einwohner im Verbandsgebiet.
Artikel vom 14.01.2010
