„Das ist nicht die Tonlage der Fraktion“

Die Bürener SPD-Fraktion hat Bürgermeister Burkhard Schwuchow aufgefordert, öffentlich klarzustellen, ob der CDU-Ratsherr Fritz Lüke auch im Namen des Stadtoberhaupts seine heftige Kritik an der Kostenstruktur der Volkshochschule (VHS) geübt hat (die NW berichtete).

„Es darf nicht sein, dass jahrelange interkommunale Zusammenarbeit durch solche vermeintlichen Absprachen zu Zwiespalt führen“, kritisiert SPD-Fraktionschef Marco Subrak das Vorgehen des CDU-Mannes Lüke. Die SPD ist enttäuscht, „dass mit solchen Äußerungen die Arbeit der VHS in Frage gestellt wird“. Die Volkshochschule sei eine gemeinnützige und für jedermann zugängliche Weiterbildungseinrichtung, so Sudbrak weiter. Als Einrichtung in öffentlicher Verantwortung trage sie zur Sicherung, Erhaltung und Erweiterung der Lebensqualität bei und halte für jede Bevölkerungsschicht bezahlbare Bildungsangebote vor. „Mit ihren Kursen ermöglicht sie den Teilnehmern, an gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen teilzuhaben“, betont der Sozialdemokrat: „Die Existenz der VHS sollte daher nicht nur über Umsatz- und Investitionsgrößen begründet werden.“

„Wir stellen grundsätzlich alle Positionen im Haushalt auf den Prüfstand“, stellte sich am Freitag auf Anfrage der NW der neue Bürener CDU-Fraktionsvorsitzende Joachim Finke im Grundsatz hinter die Vorgehensweise seines Stellvertreters Fritz Lüke. Für eine inhaltliche Stellungnahme wolle er das Protokoll abwarten. Im CDU-Vorstand werde man jedoch „über die Tonlage“ von Fritz Lüke zu reden haben. „Das ist weder der Tonfall des Fraktionsvorsitzenden noch der Tonfall von Jochen Finke persönlich“, distanzierte sich dieser im Stil von seinem Kollegen in der Fraktion.

Bürgermeister Schwuchow stellt in einer Stellungnahme klar: „Die Stadt Büren und ich selbst stehen weiterhin uneingeschränkt hinter dem Bildungsauftrag der VHS.“ Deren Arbeit sei niemals in Frage gestellt worden. „Gleichzeitig muss es aber erlaubt sein“, so das Stadtoberhaupt weiter, „mögliche Einsparpotenziale zu erkennen und zu erarbeiten“. Dies sei jedoch nur im Rahmen einer sachlichen Zusammenarbeit aller beteiligten Kommunen möglich.

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Paderborner Kreiszeitung, Samstag 16. Januar 2010