Braucht Büren einen Streifendienst, der für Sicherheit und Ordnung in den Straßen sorgt? Mit dieser Frage werden sich städtisches Ordnungsamt und Polizei in den kommenden Wochen beschäftigen und dabei auch ein Konzept zur Zusammenarbeit entwickeln.
Diesen Auftrag hat der Rat während seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich mit den Stimmen der beiden großen Parteien erteilt. Das Stadtparlament folgte damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Die hatte vorgeschlagen, ähnlich dem »Büro für Ordnung, Schutz und Sicherheit« (BOSS) in Paderborn eine Kooperation zwischen Polizei und Ordnungsamt auch in Büren ins Leben zu rufen. Zur Begründung des Antrages verwies Dr. Wigbert Hillebrand auf problematische Ecken der Kernstadt, in denen es immer wieder zu lautstarken Zechgelagen komme: die Bushaltestelle am Schulzentrum in der Kleffnerstraße, Boedts Wäldchen oder auch den Parkplatz der Stadthalle, wo der Lärm zudem die Patienten des nahen Krankenhauses störe. »Ähnlich wie in Paderborn sollten Polizei und Ordnungsamt gemeinsam die ordnungsbehördliche Verordung durchsetzen«, erläuterte Hillebrand. Bis Ende April solle die Verwaltung ein Konzept erarbeitet haben, damit der Streifendienst bereits in den Sommermonaten seine Arbeit aufnehmen könne.
Als »redlich, aber hochsensibel« bezeichnete CDU-Fraktionschef Joachim Finke den Antrag der SPD. »Es könnte leicht der Eindruck entstehen, Büren sei die Bronx des Kreises Paderborn«, befürchtete er und mahnte zu einem umsichtigen Umgang mit dem Thema. Die Durchsetzung der öffentlichen Ordnung dürfe keinesfalls mit der Bekämpfung handfester Kriminalität gleichgesetzt werden. Zudem erinnerte er daran, dass unter der Leitung des Bürgermeisters zurzeit die Verwaltung umstrukturiert werde und davon auch das Ordnungsamt betroffen sei.
»Wir dürfen dieses Thema nicht emotional betrachten«, mahnte Reinhold Zühlke für die Grünen eine Versachlichung der Debatte an. Er habe sich bei der Polizei erkundigt und erfahren, dass die Situation in Büren nicht auffällig sei und kein besonderer Bedarf nach weiteren Sicherheitsmaßnahmen bestehe. Vor einer Entscheidung, so sein Vorschlag, sollte ein Vertreter der Paderborner Polizei die aktuelle Statistik für Büren im Rat oder dem Fachausschuss vorstellen. »Wir brauchen keine Statistik«, widersprach Peter Salmen (SPD), »es reicht, wenn man wie ich seit 50 Jahren in dieser Stadt lebt und Erfahrungen in der Jugendarbeit gesammelt hat.« Mit dem Antrag, die Abstimmung über das Thema zunächst zu vertagen, scheiterten die Grünen aus formalen Gründen. Bürgermeister Schwuchow betonte, auch seine Gespräche mit der Polizei hätten gezeigt, dass es in Büren »keine signifikanten Anzeichen« für ein Sicherheitsproblem gebe. Vielleicht sei der Bedarf auch ein »gefühlter«, vermutete er. Er erinnerte auch daran, dass die Stadt bereits seit dem Jahr 2003 einen Streetworker einsetze, der besonders in den Sommermonaten die Brennpunkte im Blick behalte. Schwuchow sagte zu, in den Dialog mit der Polizei einzusteigen, um herauszufinden, wo die Probleme liegen. Zudem werde ein Vertreter der Kreispolizeibehörde den Politikern die aktuelle Statistik für Büren vorstellen.
Artikel vom 27.02.2010
