Gegen Meinung der Mehrheit entschieden

Zur Debatte über das Bürener Quartier im Kern:

Als interessierter Bürener Bürger habe ich an jeder öffentlichen Sitzung teilgenommen. Die Idee der Bürener Gruppe finde ich gut, da diese für mich eine sinnvolle Erweiterung der Bürener Innenstadt darstellt. Wenn alle Beteiligten Hand in Hand an der Lösung der sich stellenden Probleme arbeiten würden, wäre diese kleinere Lösung bestimmt auch umsetzbar.

Bei der Schoofs Gruppe hat mich der riesige Baukörper abgeschreckt. Die neue Variante scheint akzeptabel. Die Aussage Herrn Schoofs‘, diesen Betonklotz nach wenigen Jahren zu veräußern – meist an einen Immobilienfonds – macht mich nachdenklich. Ich sehe in der großen Lösung keinen nachhaltigen Frequenzbringer für Büren, habe Angst, dass in wenigen Jahren Flächen in diesem Zentrum leer stehen und die Bürener Bürger darauf angewiesen sind, dass ein fremder Immobilien Manager etwas Sinnvolles mit dem Bauklotz anfängt.

Ich habe mich zu diesem Thema mit sehr vielen Leuten unterhalten und hatte bis zur entscheidenden Ratssitzung nur einen Bürener Bürger kennen gelernt, der sich für die Lösung der Schoofs Gruppe ausgesprochen hat.

Den Abend der Entscheidung habe ich dann wie folgt erlebt:

Ich war früh da und hatte oben auf den Zuschauerrängen den besten Platz eingenommen, um alle beteiligten Personen beobachten zu können. Die politischen Vertreter der FDP und Grünen (4), der SPD (10) sowie der CDU (erst 23, später 21) saßen an getrennten Tischen. Beide Investorengruppen stellten ihr überarbeitetes Konzept kurz vor und es folgte eine lange Fragerunde der Ratsherren an die Investoren. Gerade die Bürener Gruppe musste sich da heftige Fragen gefallen lassen. Ein CDU Ratsmitglied bezweifelte dabei die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Bürener Gruppe und schloss seinen Redebeitrag sinngemäß: Ihr Objekt sollte man eh besser abreißen (gemeint war das alte Kreishaus). Für derartige Äußerungen konnte ich mich nur schämen.

Nach der Fragerunde machten FDP und SPD klar, dass sie geschlossen hinter dem Konzept der Bürener Gruppe stehen würden. Aus Reihen der CDU kam die Aussage, dass es keinen Koalitionszwang gäbe und jedes Ratsmitglied nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden könne.

Die CDU stellte den Antrag, die Abstimmung geheim abzuhalten. Die 14 Stimmen der FDP und der SPD waren dagegen, die 21 CDU Stimmen für die geheime Wahl. Für diese Entscheidung warf die SPD der CDU hochnotpeinliches Verhalten vor. Es folgte vor der Abstimmung eine kurze Pause. Im Foyer konnte ich einen wutentbrannten CDU-Ratsherren erleben.

Ich bekam mit, dass sich die Fraktionen im Vorfeld wohl auf eine geheime Wahl geeinigt hatten. Wenn dies so gewesen ist, wäre die Wut dieses Ratsherrn verständlich. Dennoch habe ich mich gefragt: Wenn ich vor wenigen Minuten noch neutral gewesen wäre und eine leichte Tendenz zur Bürener Gruppe gehabt hätte, hätte ich in dieser Wut der SPD eines ausgewischt und gegen die SPD gestimmt ? Das Ergebnis der Wahl ist bekannt: 18:17 Stimmen für die Schoofs Gruppe. Die SPD und FDP hatten angekündigt, geschlossen für die Bürener Gruppe zu stimmen. Auf Grund der geheimen Wahl mag es zwei bis drei Ratsherren gegeben haben, die sich für Schoofs ausgesprochen haben. Dann müssten jedoch immerhin noch 15 von 21 Ratsmitgliedern der CDU für Schoofs gestimmt haben.

Auch heute stelle ich mir noch immer die Frage: Wie kann die Mehrheit der Ratsmitglieder (welcher Partei auch immer diese angehören mögen) für etwas stimmen, was auf Grund der Erfahrungen in meinen Gesprächen die Mehrheit der Bevölkerung nicht möchte ?

Für die Zukunft wünsche ich mir, dass bei solchen – für Büren wichtigen Grundsatzentscheidungen – alle Ratsmitglieder friedlich an einem großen runden Tisch nebeneinander sitzen und nicht an Politik, sondern nur für Büren denken.

Ich wünsche mir abschließend, dass ich in zehn Jahren 18 Ratsmitgliedern sagen kann: Gut, dass Ihr meine Meinung nicht vertreten habt!

PETER KAPPMEIER Büren

Quelle: Westfälisches Volksblatt 30.12.2014