Unterschiedliche Bewertung von Sachverhalten unvermeidbar

Bild von Peter Salmen, Vorsitzender des SPD Stadtverbandes Büren

Mit einem persönlichen Wortbeitrag des Ratsherrn Christian Bambeck (CDU) in der Ratssitzung am 26.Feb. hat dieser erneut für einen
politischen Tiefpunkt gesorgt.
Leider war er schon einmal aufgefallen, als er
den Bürener Sozialdemokraten das Vorhandensein von christlichen Grundwerten absprach.
In seinem jetzigen Wortbeitrag hagelte es Aussagen, die einzig darauf zielten, der Opposition jegliche Kompetenzen abzusprechen.

Erneut wurde dabei dem Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Bauen,Umwelt und Stadtplanung vorgeworfen, dem Investor Schoofs die Gelegenheit zur
Vorstellung seiner Pläne verweigert zu haben. Dabei vergisst Herr Bambeck völlig, dass die Teilnahme des Herrn Schoofs an einer Bauausschusssitzung nach der
Geschäftsordnung des Rates nicht möglich war.
Auch der Bürgerinitiative wurde vorgeworfen, sie würde mit ihrem Vorgehen den Investor Schoofs vertreiben.
Nach Ansicht von Herr Bambeck und der CDU vertritt die Bürgerinitive nicht die Meinung der Mehrheit der
Bürger. Ob die Initiative für die Mehrheit oder Minderheit der Bürger spricht, ist nicht erwiesen. Klarheit kann man aber nur erzielen, wenn man es zulässt, dieses endgültig zu klären und nicht, in dem man wie Herr Bambeck Ängste schürt.

Festzuhalten ist für mich, dass das Klima im Rat durch so einen persönlichen Wort Beitrag nicht vergiftet ist.
Wir die SPD Fraktion steht weiterhin für eine starke Opposition.
Das damit verbunden ist, dass Sachverhalte unterschiedlich bewertet werden können, ist
unvermeidbar.

Peter Salmen
SPD Stadtverbandsvorsitzender Büren