
Stellungnahme zur Pressemitteilung der CDU
im Westfalen-Blatt vom 03.03.2015
In einem Pressebericht vom 03.03.2015 im Westfalen-Blatt unterstellt der CDU Fraktionsvorsitzende Finke der Bürener SPD Heuchelei. Leider vergisst er dabei, dass die CDU am 18.12.2014 den Kardinalfehler zur Innenstadtentwicklung begangen hat und das Konzept Schoofs einzig mit den Stimmen der CDU beschlossen wurde.
Hätte sich die CDU bereits im Dezember 2014 anders entschieden, gäbe es überhaupt keine Diskussionen und auch kein mögliches Bürgerbegehren. Der Vorwurf an die SPD, wir würden uns der Diskussion verweigern, ist scheinheilig und dient ausschließlich dazu, den Bürgerinnen und Bürgern vorzugaukeln, dass die SPD Schuld am falschen Beschluss vom 18.12.2014 ist.
Wer die letzte Ratssitzung verfolgt hat, konnte genau erkennen, warum die SPD einen Ratsbürgerentscheid ablehnt. Die Fragestellung diente einzig und allein dazu, den Investor Schoofs weiter im Boot zu behalten.
Herr Finke gibt in seiner Stellungnahme nun selbst zu, dass es erst im April einen Entwurf des Investors Schoofs geben wird und sich erst „dann die Fragestellung für ein Bürgerbegehren ergeben wird“.
Wahrscheinlich ist es die CDU nicht gewohnt, Abstimmungsniederlagen hinnehmen zu müssen. Sagen wir es deutlich: ohne unsere Bedenken und Widersprüche würde ein Schoofs-Einkaufszentrum gebaut werden, mit chaotischer Zu- und Abfahrt, überdimensioniert, mit Kannibalisierungseffekten und mit städtebaulich katastrophaler Einbindung in das historische Stadtbild.
Die SPD hat derzeit den Eindruck, dass es wesentliche Unterschiede zwischen SPD und CDU in Büren gibt.
Die SPD weiss, was sie sieht und hört.
Die CDU weiss von vorneherein, was andere sagen werden.
Marco Sudbrak
SPD Fraktion Büren