Betrifft: Berichterstattung „Quartier im Kern“ in der Neuen Westfälischen.

Es ist unstrittig – das Funktionieren eines Gemeinwesens hängt vom guten Willen und verantwortlichen Handeln aller Bürger(-innen) ab. Sich einmischen, Belange in die Hand nehmen ist gutes Recht und Sitte. Beispiele gibt es da viele: die Windkraftanlagengegner, Lärmschützer oder Mobilfunkmastenverhinderer (wie zum Beispiel Burkhard Schwuchow in Wewelsburg). Jüngst wenden sich nun Bürener Bürger gegen ein Konzept für den Kern der Innenstadt, das von vielen als unsinnig und unvernünftig empfunden wird. (…) Beratungsbedarf unterstellend, hatte die Bürgerinitiative Quartier im Kern (nun Verein) den Antrag auf die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides gestellt.

(…) Es war niemals das Ziel, einen Investor zu verhindern, sondern viel mehr sollte erreicht werden, dass sich ein vernünftiger, zukunftsträchtiger Rahmen für Investitionen auftut – zum Wohl für unser schönes Büren und zum Wohl für die Bürger(innen) unserer Stadt.

(…) Mit der Einbringung eines Zieldatums in die Frage („Sind Sie gegen das zum 1. April 2015 vorgelegte Entwicklungskonzept . . .?“) wird die Absicht der Initiative unterlaufen, schon vor Erfüllung der Vorlage eines Konzepts durch Schoofs einzugreifen. Letztlich geht es den Bürgern nicht um Schoofs ja oder nein, sondern um eine stadtbildverträgliche, nachfrageorientierte und entwicklungsstrategische optimale Lösung statt der Zentrierung von großflächigem, überdimensioniertem Einzelhandel in der Innenstadt.

Befremdlich mutet es an, dass Bürgermeister Schwuchow die der sachlichen Information vorbehaltene Plattform der Internetseite der Stadt Büren für persönliche, misskreditierende Einschätzungen und Äußerungen in Hinblick auf die Bürgerinitiative (nun Verein) nutzt. Bedenklich bleibt auch die Äußerung aus dem ebenfalls nachlesbaren Schreiben vom 31. Januar 2015 an die Bürgerinitiative: „Das Vorhaben „Quartier im Kern“ ist jedoch für die Entwicklung der Stadt zu bedeutend, im Schatten einer aktiven Bürgerbeteiligung leichtfertig geopfert zu werden.“

Bürger haben das Recht und die Pflicht sich einzumischen, konstruktiv und sachlich. In der Gemeindeordnung NRW ist genau festgelegt, dass ein Gemeinwesen vom Bürgerwillen geprägt und bestimmt wird. Uns Bürgern gehört die Stadt. Deshalb empfiehlt sich als nächster Schritt ein Bürgerbegehren, bei dem jeder Bürger mit seiner Unterschrift seine Meinung bekunden kann.

Bärbel Olfermann

33142 Büren

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15 – Paderborn (Kreis), Donnerstag 05. März 2015