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Sozialdemokraten

sehen sich falsch zitiert

SPD weist Vorwürfe von „Zukunft für Büren“ zurück

Büren. In einer Stellungnahme teilt die Initiative für Büren mit, die SPD Fraktion habe in der Stadtratssitzung am 10. Juni die Aussage getroffen, „es sei der Bürgerschaft nicht zuzumuten, in einem solchen komplexen Thema eine Entscheidung zu treffen.“ Gegen diese Darstellung wehrt sich die SPD-Fraktion ihrerseits mit einer Erklärung.

Die Initiative Zukunft für Büren, so die Stellungnahme, habe die SPD Fraktion falsch zitiert und Wortbeiträge aus dem Zusammenhang gerissen. Wer als Zuhörer die Ratssitzung genau verfolgt habe, hätte erkennen, dass die SPD bereits in einem gesonderten Antrag dargestellt hätte, dass noch zu viele Fragen (Verkehrskonzept, geologisches Gutachten, hydrologisches Gutachten, und dergleichen) zur Entwicklungsmöglichkeit des angedachten Areals um das Kreishaus ungeklärt seien.

Diese hätten vor einem Ratsbürgerentscheid geklärt sein müssen. Wörtlich sei gesagt worden: „Welche Variante soll denn überhaupt weiter verfolgt werden? Welche Variante soll denn in einem Ratsbürgerentscheid zur Abstimmung stehen? Die erfolgte Präsentation durch Herrn Rathke hat doch alles offen gelassen. Außer dass bestimmte Bauausführungen aufgrund fehlender Grundstücke gar nicht möglich sind. Selbst eine Fragestellung für die Bürgerinnen und Bürger zu formulieren, ob die Firma Schoofs die „kleine Variante“ realisieren soll, scheitert doch schon daran, dass niemand konkret und verbindlich bestimmen kann, was sich hinter einer kleinen Lösung verbirgt. Ursprüngliche Versprechen Schoofs aus der Ratssitzung vom 18.12.2014 verschwimmen immer mehr zu einer bunten Soße, mit der wir angefüttert werden sollen.“

Zur Fragestellung zum Ratsbürgerentscheid habe die SPD-Fraktion vorgetragen: „Das ist doch so, als wenn wir die Verantwortung an die Bürgerinnen und Bürger abgeben und fragen, ob man ein Auto kaufen will, von dem man weder das Modell kennt, weder die Farbe, noch die Ausstattung, noch das Alter. Wenn man eh lieber Fahrrad fährt, ist einem das egal. Aber wir finden schon, dass man exakt wissen sollte, worüber man abstimmt und was letztlich realisiert werden soll.“

Wie jetzt die Initiative Zukunft für Büren aus diesen Äußerungen interpretieren wolle, dass die SPD den Bürger für unmündig halte, erschließe sich nicht.

© 2015 Neue Westfälische
15 – Paderborn (Kreis), Montag 15. Juni 2015