Richtigstellung Entwicklung Büren-Mitte

Die Stadt Büren hat seit 2007 mit dem Beschluss eines neuen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes eine Entwicklung eingeleitet, welches der Kernstadt Büren, speziell dem Innenstadtbereich, eine gute wirtschaftliche und städtebauliche Entwicklung ermöglichen soll.

In vielen Mittelzentren droht aufgrund zunehmenden Internethandels und Outlet-Centern eine Verödung, welche die Lebensqualität und Vitalität der Innenstädte erheblich beeinträchtigt. Um diesen Verfallserscheinungen entgegen zu wirken, wurde in Büren ab 2012 mit einem externen Investor versucht, dieser negativen Entwicklung entgegen zu wirken.Im Jahre 2015 wurde das Verfahren durch einen Ratsbürgerentscheid gestoppt.

Ab Anfang 2016 hat sich ein „Kernteam zur Innenstadtentwicklung“ unter Beteiligung aller Ratsfraktionen mit Vorsitz des Bürgermeisters gegründet. Ziel des Gremiums ist es, gemeinsam Planungsgrundlagen zu erarbeiten, die für eine neue Projektentwicklung genutzt werden können.

Zu Beginn wurde das Thema Archäologie durch eine erste Untersuchung auf dem Gelände Bertholdstraße 3 (hinter dem Pavillon) in Angriff genommen. Herr Dr. Spiong hat hier im Sommer 2016 durch kleinere Grabungen erste Erkenntnisse gewonnen. Nach und nach sollen nach Möglichkeit weitere Areale der Innenstadt archäologisch untersucht werden, auch um bei einer sich anschließenden baulichen Entwicklung Zeit zu gewinnen. In 2017 werden voraussichtlich ab September neue Grabungen durchgeführt.

Das zweite Thema „Verkehrliche Situation im Bestand und bei Projektentwicklung unterschiedlicher Ausprägung“ wurde ebenfalls mittels Verkehrszählungen und Verkehrssimulation im Jahre 2016 begonnen. Ende Januar 2017 wurden im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Stadtplanung Vorabergebnisse vorgestellt. Demnach gibt es bereits im Bestand erhebliche Defizite in Form von schlechten Verkehrsqualitäten und großen Rückstaulängen.

Durch eine Projektentwicklung werden die Verkehrszahlen entsprechend ansteigen. Die Untersuchung zeigt aber auch Lösungsvorschläge auf, bei denen durch Veränderung der Lichtsignalanlage Königstraße/ Bertholdstraße oder durch einen neuen Kreisverkehrsplatz im Bereich Bahnhofstraße/ Lindenstraße erhebliche Verbesserungen der Verkehrsqualitäten zu erwarten sind. Im Rahmen weiterer Planungen sollen auch Sicherheitsdefizite bei Fußgängerüberwegen beseitigt werden.

In einem nächsten Schritt sollen die Anforderungen an eine städtebauliche Überplanung des Innenstadtbereiches festgelegt und über Inhalte eines neuen Bebauungsplanes gesprochen werden. Unter Würdigung der Ergebnisse aus dem Ratsbürgerentscheid strebt das Kernteam einen Neustart mit ausgeprägter Bürgerbeteiligung und externer, unabhängiger Moderation an. Dabei sollen städtebauliche Akzente hinsichtlich Einzelhandel, Ärztliche Versorgung, Büronutzung, Wohnen, Freizeit etc. erarbeitet werden.

Das Kernteam hat in den letzten Jahren sukzessive die Grundlagenermittlung für eine Entwicklung im Innenstadtbereich voran getrieben. Es setzt auf umfassende Information der Bürger und Transparenz bei der Darstellung seiner Arbeitsergebnisse. Dabei ist es der Sache wenig zweckdienlich, wenn Unwahrheiten in die Welt gesetzt und unkommentiert verbreitet werden.

Hierzu gehören folgende Sachverhalte:

Falsch ist: Ein selbsternanntes, nicht legitimiertes Kernteam unter Ausschluss des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/ Die Grünen, Herrn Reinhold Zühlke verfolgt die Errichtung eines Einkaufszentrums in Büren.

Richtig ist, dass bei Gründung des Kernteams alle Fraktionsvorsitzenden zur Mitarbeit eingeladen wurden, Herr Zühlke aber auf eigenen Wunsch nicht teilnehmen wollte. Stattdessen arbeitet sein Parteikollege seit Gründung in sehr konstruktive Art und Weise an der Grundlagenermittlung für eine Innenstadtentwicklung mit. Dass die Mitglieder des Kernteams als gewählte Bürgervertreter vom Volk legitimiert sind, steht sicherlich außer Frage.

Falsch ist, dass die Stadt bei IKEK auf Bürgerbeteiligung setzt, bei der Innenstadtentwicklung aber nicht.

Richtig ist, dass selbstverständlich bei allen Planungsaufgaben, so auch bei der Innenstadtentwicklung die Bevölkerung zur Mitgestaltung eingeladen ist und dies schon jetzt durch regelmäßige Teilnahme an den öffentlichen Ausschuss- und Ratssitzungen in Anspruch nimmt.

Falsch ist: Es herrscht Stillstand in Büren und die Stadt lehne eine Bürgerwerkstatt ab.

Richtig ist, dass durch unterschiedlichste Konzepte wie Einzelhandels- und Zentrenkonzept, Fußwegekonzept etc. in den letzten Jahren umfassende Konzepte zur Innenstadtentwicklung in öffentlichen Gremien erarbeitet und umgesetzt wurden. Mittels komplexer Informationsveranstaltungen zur Innenstadtentwicklung in den Themenbereichen Archäologie und Verkehrssimulation der letzten Monate wurde diese Arbeit fortgeführt. Der richtige Zeitpunkt, um in eine weitere Stufe der Bürgerbeteiligung einzusteigen ist dann, wenn ausreichend Grundlagendaten erarbeitet und zusammengestellt sind. Hier sieht das Kernteam im 4. Quartal 2017 einen sinnvollen Zeitpunkt. Nach den Sommerferien werden hier umfassende Informationen veröffentlicht, um alle Bürener Bürger außerhalb der Ferienzeit zu erreichen.

Falsch ist: Die Stadt hält an dem, durch den Ratsbürgerentscheid abgelehnten Einkaufszentrum fest.

Richtig ist, dass die Stadt Büren den Ratsbürgerentscheid voll anerkennt. Durch einen neuen Planungsprozess sollen alternative Wege im Rahmen der Bauleitplanung zur Stärkung der notwendigen Versorgung der Bürger mit Einkaufsmöglichkeiten, ärztlichen Versorgungseinrichtungen, Dienstleistungen, Freizeiteinrichtungen, Wohnmöglichkeiten etc. beschritten werden.

Falsch ist: Es werden zu wenig Informationen hinsichtlich Archäologie und Verkehrssimulation zur Verfügung gestellt.

Richtig ist, dass durch zahlreiche öffentliche ABUS-Sitzungen, durch geführte Begehungen der Archäologie-Grabungsbereiche etc. viele Möglichkeiten der Information zur Verfügung gestellt werden. Auswirkungen unterschiedlicher Projektentwicklung auf die Verkehrssituation in Büren wurden mittels Simulation und Darstellung von Lösungsmöglichkeiten öffentlich präsentiert.

Falsch ist, dass es nur eine Verkehrsentlastung der Innenstadt gibt, wenn der Verkehr „woanders lang fließt“.

Richtig ist, dass durch Veränderung der Knotenpunkte auch schon im Bestand erhebliche Verbesserungen der Verkehrsqualitäten hinsichtlich Rückstaulängen, Wartezeiten und CO2-Ausstoß zu erwarten sind. Hierzu wurden dezidierte Ergebnisse öffentlich vorgestellt.

Falsch ist: Es wurde auf die Zahlung von Kaufpreisen seitens der Stadt für Grundstücke verzichtet.

Richtig ist, dass auch durch Grundstückstausch rechtssicher ein Eigentümerwechsel erfolgen kann.

Falsch ist: Es wird mittels Grundstückstausch „durch die Hintertür… das Projekt Quartier im Kern“ wiederbelebt.

Richtig ist, dass durch das Grundstücksgeschäft die Realisierung eines gesellschaftlich wichtigen und für die Integration psychisch kranker Menschen sinnvollen Projektes möglich wird. Umfassende Anliegerversammlungen, Informationen in Ausschüssen, Vor-Ort-Besuche bei vergleichbaren Einrichtungen haben dazu geführt, dass im Rahmen der Bauleitplanung und damit verbundenen Öffentlichkeitsbeteiligung keinerlei Bedenken seitens der Anlieger/ Betroffenen vorgebracht wurden.

Richtig ist auch, dass die Stadt Büren im gesamten Stadtgebiet die Verantwortung für eine geordnete und umfassende Bauleitplanung, speziell auch im Innenstadtbereich trägt und dieser Verantwortung durch sinnvolle Flächenergänzungen wahrnimmt.

Falsch ist: Es werden sinnvolle Anregungen Bürener Bürger, z.B. von Hans Stork für einen Rundwanderweg aus Kostengründen (ca.10.000,- €) abgewiesen.

Richtig ist, dass der Antrag von Herrn Stork zum Rundwanderweg, je nach Routenführung ein Gesamtinvestitionsvolumen zwischen 77.000,- € und 200.000,- € zzgl. Grunderwerb zur Folge gehabt hätte. In der vorgenannten Summe sind noch nicht die vom Bürger angebotenen Kunstwerke in Höhe von ca. 53.000,- € enthalten.

Die Stadt Büren und das Kernteam möchten eine gute Entwicklung für Büren. Dabei werden Grundlagen erarbeitet, die transparent und öffentlich kommuniziert und präsentiert werden. Diverse Veröffentlichungen mit unwahren „alternativen Fakten“ bringen Büren nicht nach vorne.