Im Flyer der CDU Steinhausen, der kürzlich in die Haushalte des Ortes flatterte, werden verschiedene Behauptungen gemacht, die uns aufgefallen sind. Konkret heißt es:
„In Steinhausen haben wir unter anderem den Multifunktionsplatz, das Baugebiet Niederfeld mit der jetzt anstehenden Erweiterung sowie die neue Heimat des Tambourcorps mit den entsprechenden finanziellen Mitteln ausgestattet und somit ermöglicht.“
An zwei Stellen möchten wir nachhaken und gegenprüfen – so, wie es die CDU Steinhausen darstellt, ist es nämlich nicht gelaufen:
- Der Multifunktionsplatz
Dazu aus der Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Büren im Jahr 2017: „Der Antrag des SV Grün Weiß Steinhausen auf einen Zuschuss im Jahr 2017 zur Errichtung eines Dorfmultifunktionsplatzes wird von der SPD-Fraktion voll unterstützt. Leider konnte der gute Vorschlag von Bürgermeister Schwuchow, die notwendigen Mittel im Haushalt 2017 einzustellen, diese Mittel mit einem Sperrvermerk zu versehen und gleichzeitig zu versuchen, weitere Fördertöpfe zu gewinnen, nicht die Zustimmung der CDU-Fraktion finden. Wir hätten uns gewünscht, dass die CDU in diesem Fall dem Bürgermeister gefolgt wäre.“
Was war passiert? Blicken wir auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. März 2017. In den Beschlüssen des Ausschusses wurde unter „Sportverein Steinhausen, Antrag auf Dorfmultifunktionsplatzes“ folgender Beschluss gefasst (prüfen Sie gern im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Büren nach, wählen Sie dazu unter dem erwähnten Datum die Sitzung des Ausschusses an und öffnen Sie unten rechts das Dokument „Beschluss“):
„Der Haupt- und Finanzausschuss hat mit 11 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen und 6 Ja-Stimmen den Antrag auf finanzielle Unterstützung in Höhe von 30.000,00 Euro des Sportvereins Steinhausen für einen Dorfmultifunktionsplatz abgelehnt.“
Sie können sich sicher denken, welche Fraktion mit ihrer Mehrheit diese Ablehnung erreicht hat… Kurzum: die SPD hat den Wunsch des SV Grün Weiß von Anfang an unterstützt. Die CDU musste erst überzeugt werden. Dies jetzt als eigenen Erfolg zu verkaufen, ist unanständig und entspricht nicht der Realität.
- Das Baugebiet Niederfeld
Zu diesem Punkt lohnt sich ein Blick auf die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9.12.2014. Der Ausbau des Baugebiets Niederfeld, beantragt von Ortsvorsteher Franz-Josef Borghoff (SPD), wurde von der CDU abgelehnt. Die Begründung: man wolle eine Innenverdichtung herbeizuführen, daher sollten keine neuen Objekte erschlossen werden. (Wer es genau nachlesen möchte: im Rats- und Bürgerinformationssystem der Stadt Büren einfach im Kalender unter dem erwähnten Datum die Sitzung des Ausschusses anwählen und dort Anlage 2 öffnen. Im Dokument unter Nr. 8f ist der einschlägige Punkt zu finden.)
Knapp drei Jahre später war es dann doch soweit: „Zehn Bauplätze entstehen – Stadt erschließt Grundstücke im Niederfeld in Steinhausen“, so die Überschrift in der Lokalzeitung. Eine interessante Passage im Artikel des Westfalenblatts:
„Ein Lob zollte Bürgermeister Burkhard Schwuchow während des ersten Spatenstichs Steinhausens Ortsvorsteher Franz Borghoff. Er sei der Motor der Entwicklung im Niederfeld gewesen und habe es wesentlich mit ermöglicht, dass dort nun gebaut werden könne.“
Auch hier musste die SPD also intensive Überzeugungsarbeit leisten. Jedenfalls geht das Niederfeld nicht ursprünglich auf das Konto der CDU Steinhausen.
Letztlich sollte uns allen bewusst sein, dass nicht die politische Färbung wichtig ist, sondern dass in einem konstruktiven Miteinander die richtigen Entscheidungen zum Wohle der Ortsteile getroffen werden – von wem auch immer. Ob dabei Unwahrheiten als Startpunkt in eine neue Legislaturperiode zuträglich sind, muss jeder für sich selbst und hoffentlich am Ende der Wähler entscheiden.
